Winterdienstpflichten – so sieht es für die Hallenser aus

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Der Winter ist in Halle angekommen, die einen freut’s, die anderen wünschen sich den Frühling herbei. Um eines aber kommen die Hallenser nicht herum, sich müssen ihren Pflichten im Winterdienst nachkommen. Deshalb informiert die Stadtverwaltung über die Regelungen zum Winterdienst in der städtischen Straßenreinigungssatzung :

Auf Grund der aktuellen Wetterlage verweist die Stadt daraufhin, die Regelungen zum
Winterdienst in der städtischen Straßenreinigungssatzung zu berücksichtigen und umzusetzen.

So sind die an eine öffentliche Straße beziehungsweise Gehweg anliegenden Grundstückseigentümer für den Winterdienst vor ihren Grundstücken verantwortlich.
Diese Regelung trifft für alle Straßen unabhängig von der Einstufung in die einzelnen Reinigungsklassen zu. Dabei ist zu beachten, dass die Anliegerpflicht für alle an das Grundstück angrenzenden Straßen und Gehwege gilt und nicht nur für den Zugangsbereich des betreffenden Grundstückes.

Die Gehwege sind in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite von mindestens 1,50 Meter von Schnee freizuhalten und bei Eis- und Schneeglätte mit abstumpfenden Stoffen zu bestreuen. Handelt es sich um Straßen oder Straßenteile, die keine Gehwege haben, so ist ein entsprechend breiter Streifen (1,50 Meter) an den Rändern der Straße von Schnee und Eis freizuhalten. Bei Gehwegen, die sich an Fußgängerüberwegen oder Fußgängerüberquerungen befinden, sind die Übergänge vom Gehweg zur Fahrbahn für die Fußgänger freizuhalten. An Straßenbahn- und Bushaltestellen sowie an Taxihalteplätzen ist der Winterdienst durch die jeweiligen Anlieger so durchzuführen, dass ein ungehinderter Ein- und Ausstieg der Fahrgäste möglich ist. Ablagerungen von Schnee an der Einstiegskante sind nicht zulässig.

Die Verwendung von Salz und sonstigen auftauenden Stoffen auf Gehwegen ist rinzipiell nicht gestattet. Ausnahmen von dieser Regelung sind nur unter folgenden  Bedingungen erlaubt: In besonders begründeten klimatischen Ausnahmefällen, wie  extreme Schnee- und Eisglätte sowie bei Eisregen und auf Treppen, Rampen,  Brückenauf- und -abgängen, Gefälle- oder Steigungsstrecken oder auf ähnlichen  Gefahrenstellen. Baumscheiben und begrünte Flächen dürfen nicht mit Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen bestreut werden. Schnee, der mit solchen Stoffen vermischt ist, darf auf und an diesen Flächen nicht abgelagert werden. 

Quelle: Stadt Halle