Sanktionen bei Hartz IV Empfängern

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Wie die Bundesanstalt für Arbeit mitteilt, sind die meisten Hartz IV Empfänger von Sanktionen nicht betroffen. Sanktionen kann nur erhalten, wer sich den Vermittlungsbemühungen der Jobcenter verweigert. Von Januar bis Juli 2012 wurden 28.700 Sanktionen gegenüber Hartz IV Empfängern in Sachsen-Anhalt ausgesprochen. Das sind im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 7.200 Sanktionen mehr.

 Im Juli 2012 waren 6.500 erwerbsfähige Leistungsberechtigte mit mindestens einer Sanktion belegt. Damit wurde bei 2,9 Prozent aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten die Leistung vermindert. Gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg um 0,6 Punkte. Deutschlandweit lag die Sanktionsquote im Juli 2012 bei 3,3 Prozent.
„Der überwiegender Teil der Hartz IV Empfänger hat Interesse an einer Arbeit, hält sich an die Regeln und beteiligt sich aktiv an den Vermittlungsbemühungen der Jobcenter. Pauschale Vorurteile, Hart-IV Empfänger hätten keine Lust arbeiten zu gehen, wären demnach wiederlegt.“ sagt Kay Senius, Chef der BA-Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen. „Die Leistungsminderungen betrifft lediglich einen kleineren Personenkreis, welcher sich zunehmend den Vermittlungsbemühungen der Jobcenter entzieht und Termine versäumt oder Maßnahmen ohne wichtigen Grund verweigern“ so Senius weiter.
 
Nach Informationen der BA  entfallen 71 Prozent [20.400] der zwischen Januar und Juli ausgesprochenen Sanktionen auf Meldeversäumnisse. Diese erfolgen, wenn Hartz IV Empfänger eine Einladung des Jobcenters versäumen und dafür keinen wichtigen Grund angeben können. Knapp 9 Prozent der Pflichtverletzungen [2.600] entstehen, weil Hartz IV Empfänger die Aufnahme einer Beschäftigung, Fortbildung oder Maßnahme ohne wichtigen Grund verweigert haben. Weitere 13 Prozent [3.800] wurden für Pflichtverletzungen der Eingliederungsvereinbarung mit Sanktionen belegt. In der Eingliederungsvereinbarung verpflichten sich sowohl Jobcenter als auch Hartz IV Empfänger zu verschiedenen Förderungen und Forderungen.
 
Überdurchschnittlich viele Jugendliche unter 25 Jahre verweigern sich dem Prinzip der BA, dem „Fördern und Fordern“. Die Sanktionsquote (Anteil der mit Sanktionen belegten erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfänger unter 25 Jahren an allen erwerbsfähigen Hartz- IV- Empfängern dieser Altersgruppe) lag im Juli 2012 bei 6,1 Prozent. Im Gegensatz zum Vormonat ist dies im Berechnungsmonat Juli ein Plus von 500 neuen Fällen. Bezogen auf die arbeitslosen Leistungsempfänger liegt die Sanktionsquote für Jugendliche sogar bei 12,7 Prozent. Dieser Wert ist gegenüber dem Vorjahr um 1,4 Prozentpunkte gestiegen. „Gründe für die hohe Quote liegen in erster Linie dahingehend, dass die Termine in den Arbeitsagenturen nicht wahrgenommen bzw. vergessen werden. Aber ebenso an der vermeintlichen Orientierung zu ausgewählten Traumberufen“, so Senius.

Quelle und Foto: BA regional