Freiheit im Internet – angeregte Diskussion zu einem aktuellen Thema

Wieviel  Freiheit braucht das Internet, darüber referierte und diskutierte der Internet-Spezialist und MdB Jimmy Schulz am Mittwoch, 11.01.2012 mit Studenten und anderen Interessierten im Melanchtonianum  der MLU Halle Wittenberg. Eingeladen hatten die Friedrich-Naumann-Stiftung und die  liberalen Hochschulgruppe der MLU Halle-Wittenberg.

Zu Beginn der Veranstaltung wies Schulz (Foto mit Uwe Lühr, Regionalbüro -Leiter) darauf hin, dass Freiheit im Internet ein hohes Gut sei und diskutierte die Frage, ob ein neues Internetgesetz wirklich gebraucht werde. Manche Gesetze seien durch den digitalen Fortschritt nicht mehr kompatibel, ein Beispiel dafür sei das Urheberrecht, das besonders von jüngeren Bürgern oft übergangen werde. Auch gegenüber der Vorratsdatenspeicherung äußerte er sich kritisch.

Die besondere Brisanz dieses Themas ergebe sich daraus, dass Gesetzte für das Internet wegen der Reichweite dieses Mediums nicht mehr nur national definiert sein können. Auch Anonymität sei ein Freiheitsrecht, so kann jeder in ein Geschäft gehen und einkaufen ohne seinen Namen preiszugeben, im Internet sei das nicht möglich. Schulz plädierte für ein Gesetz, das alle Medien gleich behandelt. Da die nationalen Gesetze unterschiedlich seien, können Seiten zu Themen, die in unserem Land nicht veröffentlicht werden dürfen, aus anderen Ländern abgerufen werden. Schulz wies darauf hin, dass das Internet die Realität erobere, als Beispiel nannte er die theoretisch mögliche Gesichtserkennung von Fotos.

Zum Urheberrecht bemerkte Schulz, dass dieses Gesetz aus einer Zeit stamme, in der Inhalte auf physikalische Datenträger gebracht wurden. Das hat sich heute geändert, jetzt werden zum großen Teil Inhalte und nicht die physikalischen Träger gehandelt, besonders die Musikindustrie musste das in den vergangenen Jahren erfahren. Auch die Software-Industrie musste sich diesen Entwicklungen stellen und neue Ideen entwickeln.

Wichtiger als eine gesetzliche Normierung sieht Schulz die gesellschaftliche Normierung an. Eine Überwachung könne Verbrechen zwar dokumentieren aber nicht verhindern. Es solle mehr Energie für die Tatverhinderung aufgebracht werden.

In Bezug auf das Internet ergibt sich die Frage, inwieweit können Daten noch geheim gehalten werden. Wichtig sei, so Schulz, eine gesellschaftliche Debatte anzuschieben. Viele Menschen verhalten sich im Netz wie pupertierende Jugendliche, sie probieren alles aus und verwerfen es dann. Gerade im Umgang mit dem Internet sollten Erwachsene mehr Eigenverantwortung übernehmen. Für alle sozialen Netzwerke, die in Deutschland keine Niederlassung haben, sei es schwierig, rechtliche Regelungen durchzusetzen. Besonders wichtig ist die Frage, was passiert mit meinen Daten, wenn ich meinen Account bei einem Netzwerk gelöscht habe. Schulz wünschte sich Medienkompetenz als Schulfach. Zu den Angesprochenen Themen gab es unter den Teilnehmern eine rege Diskussion.

Der studierte Politikwissenschaftler Jimmy Schulz erwarb seine Kompetenz in Sachen Internet als Redakteur für Computerzeitschriften und als Besitzer eine Software-Firma. Als FDP-Mitglied arbeitet er im Innenausschuss des Bundestages, im Unterausschuss neue Medien sowie in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. So hat er Einblicke in die aktuellsten Entwicklungen auf diesem Gebiet.

Gisela Tanner http://www.webredakteurin.com

Fotos: Thomas Mergen